Ich bin sehr zufrieden mit dem gestrigen Tag im Parlament. Wir haben uns mit vielen relevanten Themen beschäftigt und wir haben klare Antworten erhalten.
Es ist offensichtlich, dass wir dringend mehr Wohnraum brauchen, um den Bedürfnissen der Menschen gerecht zu werden. Es ist aber auch offensichtlich, dass die Opposition nur Kritik übt, ohne konstruktive Vorschläge zu machen. Sie haben in ihrer Regierungszeit kaum etwas getan, um das Problem selbst zu lösen, und wollen jetzt der neuen Regierung die Schuld geben. Das ist unverantwortlich und unverschämt. Zum Glück wurden in der gestrigen Plenarsitzung kompetent die tatsächlichen Fakten dargelegt.
Dass Marzahn-Hellersdorf eine mangelnde Lehrerausstattung hat, zeigt den erheblichen Nachholbedarf, den wir im Bezirk haben. Für mich als Lehrerin ist es sehr frustrierend, denn man möchte als Lehrer den Schülern die bestmögliche Bildung bieten. Ich bin aber froh, dass Katharina Günther-Wünsch als neue Bildungssenatorin endlich etwas bewegen will. Sie hat in der Fragestunde des Parlaments sehr überzeugend gesprochen und gab nicht nur mir Hoffnung, dass sich die Situation schnellstmöglich verbessern wird.
Die wirtschaftliche Entwicklung in Berlin ist erfreulich und die Diskussion um den Mindestlohn wird immer lebendiger. Das ist ein gutes Signal, denn Berlin hat sich schon früh für diese Sache eingesetzt, bevor sie zur Frage auf Bundesebene wurde. Wir sind uns alle einig, dass wir noch mehr schaffen können und ich bin dankbar meinem Kollegen Martin Pätzold, der zeigt, dass wir hier noch viel bewirken können.
Die Gesundheit und das Wohlergehen unserer älteren und jüngeren Mitbürgerinnen und Mitbürger liegen uns im Parlament sehr am Herzen. Wir wissen, dass viele von ihnen mit den Folgen des demografischen Wandels, der Altersarmut und dem Mangel an Anlaufstellen konfrontiert sind. Wir wissen auch, dass die Kinder- und Jugendärztliche Versorgung in einigen Bezirken zu wünschen übriglässt und viele Eltern verzweifelt nach einer Lösung suchen. Das hat auch mit der Personalnotlage in der medizinischen Versorgung zu tun, die sich in der Pandemie besonders verschärft hat.
Wir im Parlament und in den Ausschüssen arbeiten hart daran, diese Probleme anzugehen. Wir wollen die Grundversorgung stärken, die Kliniken besser finanzieren und die Medizinischen Versorgungszentren in den unterversorgten Bezirken ausbauen und modernisieren. Wir sind überzeugt, dass wir so die Gesundheitsversorgung für alle verbessern können.
Ich bin sehr zufrieden mit dem gestrigen Tag im Parlament. Wir haben uns mit vielen relevanten Themen beschäftigt, wir haben klare Antworten erhalten und wir haben viele Initiativen in die richtigen Ausschüsse weitergeleitet.
Ein schönes Wochenende wünsche ich ihnen allen.
