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Infolge einer extrem angespannten Personalsituation verzögert sich die Bearbeitung vieler bürgerdienstlicher Leistungen durch das Standesamt Marzahn-Hellersdorf seit einigen Monaten massiv. Insbesondere die noch offene Bearbeitung von circa 800 Sterbeurkunden seit Jahresbeginn 2024 stellt für die Betroffenen eine große emotionale wie finanzielle Belastung dar.

Am Montag, dem 29. April 2024, wurde die Grundsteinlegung für den Neubau der ISS an der Landsberger Straße – der ersten Compartmentschule in Holzbauweise in Berlin – gefeiert. Senator Christian Gaebler, Senatorin Katharina Günther-Wünsch, Bezirksstadtrat Stefan Bley und Architekt Andreas Krawczyk ließen gemeinsam die Zeitkapsel in die Bodenplatte ein.

Am Mittwoch, dem 29. Mai 2024, in der Zeit von 13:00 Uhr bis 14:30 Uhr, lädt das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ein, den neu entstandenen Naturlernpfad im Landschaftsschutzgebiet Hönower Weiherkette mit allen Interessierten gemeinsam zu begehen. Startpunkt ist am Eingang des U-Bahnhofs Hönow, von dort geht es entlang der Weiden in Richtung Louis-Lewin-Straße, wo die Begehung endet.

Am Montag, dem 13. Mai 2024, um 10:30 Uhr, beginnt die Veranstaltung „Ein- und Nachfühlen von kognitiven und körperlichen Einschränkungen im Alter“ im Rahmen der “Woche der pflegenden Angehörigen” in der Kontaktstelle PflegeEngagement Marzahn-Hellersdorf. Interessierte bekommen hier die Gelegenheit durch verschiedene Simulatoren nachzuempfinden, wie es ist, wenn sich die Handlungsfähigkeit auf motorischer und kognitiver Ebene verändert.

Am Montag, dem 13. Mai 2024, um 18:00 Uhr, bricht die Stadtteilbibliothek Mahlsdorf, Alt-Mahlsdorf 24-26, 12623 Berlin, mit „Fontane on Tour – Illustrierte Zeitreise ins Havelland“ auf zu neuen Wanderungen durch die Mark Brandenburg. Was hätte Fontane erlebt, wenn er seine legendären „Wanderungen durch die Mark Brandenburg“ heutzutage unternommen hätte?

Am Donnerstag, dem 16. Mai 2024, um 10.00 Uhr, lädt die Stadtteilbibliothek Erich Weinert, Helene-Weigel-Platz 4, 12681 Berlin, unter dem Motto “Zum Frühstück bei Weinerts” am Springpfuhl zu einer Lesung mit der Bestsellerautorin Elisabeth Herrmann ein. Die Berlin-Brandenburger Autorin, welche bereits den Deutschen Krimipreis und den Radio-Bremen Krimipreis erhielt, wird aus ihrem spannenden Krimi “Düstersee” lesen, der bereits der siebente Teil rund um Anwalt Joachim Vernau ist.

Vom 7. bis 27. September 2024 wird in diesem Jahr die traditionelle Veranstaltungsreihe „Interkulturelle Tage in Marzahn-Hellersdorf“ stattfinden. Alle Trägerinnen und Träger der soziokulturellen Infrastruktur des Bezirkes sind herzlich dazu aufgerufen, sich mit vielfältigen Aktivitäten an den „Interkulturellen Tagen in Marzahn-Hellersdorf“ zu beteiligen.

Am Samstag, dem 4. Mai 2024, wird der beliebte „Garten der Toleranz“ am Haus Babylon wiedereröffnet. Ab 12:00 Uhr sind alle Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen zur Eröffnungsfeier eingeladen. Nach einer zweijährigen Umgestaltung, unterstützt durch Fördermittel des Programms Nachhaltige Erneuerung in Höhe von 1,1 Millionen Euro, können die neuen Highlights bei einer Gartentour erkundet werden. Die Feier wird von der Musikgruppe „The Rathmines“ musikalisch umrahmt.

In einem Interessensbekundungsverfahren beabsichtigt das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Fachbereich Jugend und Familie, einen erfahrenen Träger auszuwählen, der eine Beratungsstelle für Regenbogenfamilien und für queere Kinder und Jugendliche in Marzahn-Hellersdorf betreibt. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gibt es für LGBTIQ* aktuell noch keine Anlaufs- und Beratungsstelle.

Am Samstag, dem 15. Juni 2024, von 10:00 bis 14:00 Uhr, macht die Bezirkszentralbibliothek Mark Twain, Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin, mit beim „Tag der Offenen Gesellschaft“- Tische und Stühle raus! So lautet das Motto der Initiative “Tag der Offenen Gesellschaft.

Nr. 0885 Gestern Vormittag ereignete sich in Johannisthal ein Verkehrsunfall, bei dem zwei Männer verletzt wurden. Gegen 10.20 Uhr war ein Mann mit einem Motorrad im Ernst-Ruska-Ufer in Richtung BAB 113 unterwegs. Zeugenaussagen zufolge soll der Zweiradfahrer in der Rechtskurve kurz vor der Autobahn die Kontrolle über die Maschine verloren haben. Er geriet in die Gegenfahrbahn und stieß frontal mit einem entgegenkommenden Pkw zusammen.

Nr. 0884 Gestern Nachmittag kam es in Wilmersdorf zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein Senior verletzt wurde. Den bisherigen Ermittlungen zufolge war eine 37-Jährige auf der Suche nach einem Parkplatz und befuhr mit einem Pkw gegen 16.50 Uhr die Rüdesheimer Straße in Richtung Wiesbadener Straße. Beim Einparken übersah sie offenbar den rechts neben ihr in gleicher Richtung fahrenden 86-jährigen Pedelec-Fahrer und kam diesem immer näher.

Nr. 0883 Gestern Mittag kam es in Kaulsdorf zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein Pedelec-Fahrer und ein Fahrgast eines BVG-Busses verletzt wurden. Nach bisherigen Erkenntnissen befuhr der 67-jährige gegen 12.10 Uhr mit seinem Pedelec die Straße Am Niederfeld in Richtung Chemnitzer Straße.

Nr. 0882 Bei einem Raub in einer Bar in Wedding wurde in der vergangenen Nacht ein Angestellter verletzt. Nach Angaben des 34-jährigen Mitarbeiters betraten kurz vor Mitternacht zwei maskierte Männer das Lokal in der Tegeler Straße. Während einer der Maskierten in der Nähe der Eingangstür stehen blieb, begab sich sein Komplize in Richtung Tresen. Dort attackierte er den 34-Jährigen mit einem Barhocker und warf diesen dann in Richtung Bartresen.

Der Antragsteller hatte gegen die von der Kommunalaufsicht im Landkreis Ostprignitz-Ruppin verfügte Einberufung einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Rheinsberg für den heutigen Abend geltend gemacht, sie kollidiere mit einer um 18.15 Uhr beginnenden Sitzung des Hauptausschusses in Kleinzerlang.

Nr. 0881 In der vergangenen Nacht bemerkten Einsatzkräfte im Rahmen ihrer Streifentätigkeit eine Beschädigung an dem Hinweisschild einer Gedenkstätte in Prenzlauer Berg. Nach ersten Erkenntnissen stellten die Kräfte gegen 1.55 Uhr mehrere Risse sowie eine Schmiererei auf dem Schild an der Schönhauser Allee fest. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Nr. 0880 Vergangene Nacht nahmen alarmierte Einsatzkräfte einen Mann nach einem Einbruch in ein Restaurant in Schöneberg fest. Gegen 1.30 Uhr wurde ein Anwohner auf ein Klirren aufmerksam und beobachtete von seinem Balkon aus eine Person, die die Fensterscheibe des gegenüberliegenden Restaurants in der Kyffhäuserstraße einschlug. Fahnder eines Polizeiabschnitts durchsuchten wenig später das Lokal und nahmen im Keller den mutmaßlichen Einbrecher fest.

Nr. 0879 Heute früh kam es in Kaulsdorf zu Sachbeschädigungen an mehreren Autos. Am Vormittag bemerkten Anwohnende des Einfamilienhausgebietes Ringstraße, Münsterberger Weg und Waplitzer Straße, dass ihre Fahrzeuge, die zum Teil auf der Straße standen, in der Zeit von 4 bis 5 Uhr beschädigt worden waren. Der Tatverdächtige habe bei den Fahrzeugen zum Teil die Seitenspiegel abgeklappt und überdreht oder die Kennzeichen abgerissen und weggeworfen.

Der 12. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat über die Berufungen des Attac Trägerverein e.V. und des Bundesfinanzministeriums gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin entschieden. Gegenstand des Berufungsverfahrens war die Frage, ob dem Kläger im Zusammenhang mit dem ihm aberkannten Status der steuerrechtlichen Gemeinnützigkeit ein Anspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes auf Zugang zu 19 Dokumenten des Bundesfinanzministeriums zusteht.

Ein 33 Jahre alter mutmaßlicher Anhänger von Hertha BSC muss sich nun vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten. Die Staatsanwaltschaft hat gegen ihn wegen des Raubes eines Fanschals in Tateinheit mit Körperverletzung des diesen Schals tragenden Fans Anklage erhoben. Am 17.

Berlin sucht weitere Wahlhelferinnen und Wahlhelfer Am 09. Juni 2024 nehmen die in Berlin wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger als Wählerinnen und Wähler wie auch als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer die Europawahl selbst in die Hand. Damit die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wird, werden in Berlin rund 30.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, ganz besonders Wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher ebenso wie Schriftführerinnen und Schriftführer, benötigt.

Nächste Berliner Heimtierrunde am 2. Mai In Berlin waren zum 31.12.2023 insgesamt 131.440 Hunde steuerlich gemeldet, in ganz Deutschland werden geschätzt mehr als 10 Millionen Hunde gehalten. Da sind Konflikte genauso vorprogrammiert wie Fehler in der Haltung oder Erziehung. Die nächste Berliner Heimtierrunde der Berliner Landestierschutzbeauftragten und des Tierschutzvereins für Berlin (TVB) thematisiert deshalb Hunde und ihre Bedürfnisse.

Am Freitag, den 26. April 2024, hat das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten die Wählerverzeichnisse für die Europawahl aus dem Berliner Einwohnermelderegister erstellt. Demnach sind 2.487.170 Bürgerinnen und Bürger in Berlin wahlberechtigt. Das sind gut 12.500 Personen weniger als bei Erstellung der Wählerverzeichnisse vor fünf Jahren. Bis zum Wahltag am 9.

Der Berliner Ratgeber Inklusion für Menschen mit Behinderung in Leichter Sprache liegt aktualisiert vor. Mit der 23. Auflage informiert das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) Berlin anschaulich über die Rechtslage im Schwerbehindertenrecht, über die Nachteilsausgleiche sowie Leistungen und Hilfsangebote. Die ausführlichen Informationen geben Hilfestellungen bei der Orientierung im Alltag – von Arbeit und Beruf über Mobilität, Steuervorteile sowie Kinder- und Jugendhilfe.

Gezielte Desinformation und verzerrte Darstellungen aus der Tierzuchtbranche, dem Tierversuchsbereich und der Landwirtschaft gefährden die Überarbeitung des deutschen Tierschutzgesetzes. Der am 1. Februar 2024 veröffentlichte Gesetzesentwurf enthält in erster Linie längst überfällige Konkretisierungen und Ergänzungen und passt das Gesetz an aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse und Praktiken an.

Am 9. Juni sind in Berlin 2,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Landeswahlleiter Prof. Stephan Bröchler möchte Sie über die Vorbereitungen der Wahl in Berlin informieren und lädt herzlich zur Pressekonferenz ein. Wann: 22. April um 10.00 Uhr Wo: Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Raum 2401, Klosterstraße 47, 10179 Berlin Bitte melden Sie sich via post@landeswahlamt.berlin.de an. Ihre Anmeldung ist nötig, da es nicht gestattet ist, sich im Dienstgebäude frei zu bewegen.

Der Landeswahlleiter für Berlin, Prof. Dr. Stephan Bröchler, lädt herzlich zur Pressekonferenz am 22. April 2024 ein. Thema ist die Wahl des 10. Europäischen Parlaments am 9. Juni 2024. Stephan Bröchler möchte Sie über die Vorbereitungen der Wahl in Berlin informieren und steht für Ihre Fragen zur Verfügung. Falls Sie Interesse haben, notieren Sie bitte schon jetzt Termin und Ort. Wann: 22.

Unterkunft in der Alfred-Randt-Straße in Köpenick weicht Schul- und Sportstandort Die Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Alfred-Randt-Straße in Treptow-Köpenick wird zum 30. Juni geschlossen. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) gibt das Grundstück nach zehn Jahren Nutzung an den Bezirk zurück, der dort einen Schulergänzungsbau für die angrenzende Grundschule sowie ein Sportgelände mit Turnhalle errichten will.

Die Landestierschutzbeauftragten mit Expertise im Bereich Tierversuche und Alternativen haben sich zu einer Arbeitsgruppe zusammengeschlossen, um Eckpunkte zum Abbau von Tierversuchen und zum Umstieg auf tierfreie Forschungstechnologien zu erarbeiten. Damit soll das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bei seinem Vorhaben unterstützt werden, noch in diesem Jahr eine Reduktionsstrategie zu Tierversuchen vorzulegen.

Seit dem Mittag ist im Ankunftszentrum Tegel eine Impfaktion gegen Masern gestartet. Anlass war die Bestätigung eines Masernfalls in einem Wohnbereich des Ankunftszentrums, drei weitere Personen aus demselben Hallenkomplex zeigen Krankheitssymptome. Dort sind insgesamt 669 Geflüchtete aus der Ukraine untergebracht. Die Erkrankten wurden auf der Krankenstation separiert.

Berlin feiert 20 Jahre EU-Erweiterung - Wegner und Seibeld begrüßen Gäste aus ganz Europa

Aktuelle Stunde in der Plenarsitzung am 2. Mai 2024

Übertragungsangebote der Plenarsitzung auf einen Blick

Einladung zur Plenarsitzung

Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales

Jüdische Gemeinde Chabad überreicht Mazzah Schemurah im Berliner Abgeordnetenhaus

Abgeordnetenhaus Berlin und Landtag Brandenburg beraten gemeinsam über nachhaltige Innovation in der Region

Konstituierung des Kuratoriums und Ausschreibung für die Verleihung der Louise-Schroeder-Medaille

Personeller Wechsel im Pressereferat des Abgeordnetenhauses

Eine neue Büste für die Büstengalerie des Abgeordnetenhauses

Tobias Schulze, LINKE

Kristian Ronneburg, LINKE

Lars Bocian, CDU

Niklas Schenker, LINKE und Elif Eralp, LINKE

Niklas Schenker, LINKE

Niklas Schenker, LINKE

Katalin Gennburg, LINKE

Julia Schneider, GRÜNE

Sebastian Schlüsselburg, LINKE

Marc Vallendar, AfD

Einladung zur 47. Sitzung am 02.05.2024

Einladung zur 46. Sitzung am 18.04.2024

Beschlussprotokoll zur 46. Sitzung am 18.04.2024

Plenarprotokoll zur 46. Sitzung am 18.04.2024

Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (17. BerlHG-ÄnderungsG)

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anstalt des öffentlichen Rechts IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZAöRG)

Berlin auch im Notfall versorgungssicher machen – Trinkwasserbrunnen endlich sanieren, hierzu Notfallversorgung mit Kraftstoffen und Notstrom absichern!

Wahl von zwei Mitgliedern des Präsidiums des Abgeordnetenhauses

Insolvenz von Galeria Karstadt Kaufhof: Arbeitsplätze und Standorte sichern – Bebauungsplanverfahren stoppen

Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin